
Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Ewald Desch trafen sich die Gelnhäuser Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende in großer Zahl zur alljährlichen Klausurtagung.
Zunächst standen einige Sachthemen auf der Tagesordnung, u.a. der Flächennutzungsplan, da Wohnbau- u. Gewerbeflächen in Gelnhausen mittlerweile rar sind. Der Flächennutzungsplan ist einer der wichtigsten Pläne, der zeitnah in Angriff genommen werden muss, so Ewald Desch.
In Sachen Stadtentwicklung wird ein weiterer Bebauungsplan im Bereich Gelnhausen-Ost aufgestellt. Hier könnten ca. 75 bis 90 Wohnungen entstehen. Aktuell ist hier ein Investorenwettbewerb ausgeschrieben, erklärt Fraktionsvorsitzender Ewald Desch.
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe für Gelnhausen, ergänzt die Parteivorsitzende Kerstin Schüler.
Zur Stadtentwicklung gehört natürlich auch das künftige Barbarossa City Outlet, für dessen Gestaltung mittlerweile die baurechtliche Genehmigung vorliegt. Für die Umgestaltung des Kinzigufers hat die Stadt unter anderem ca. 700.000,- zurückgestellt. Mit dem Barbarossa City Outlet besteht die große Chance, Kaufkraft und Frequenz zurück nach Gelnhausen zu bringen. Wir werden dieses wichtige Stadtentwicklungsprojekt begleiten und freuen uns auf die geplante Eröffnung im Frühjahr 2018, so Ewald Desch.
Ein Hauptthema in der Klausurtagung waren natürlich auch die städtischen Finanzen. Bürgermeister Stolz erklärte: Die derzeitige Planung geht von einem ausgeglichenen Haushalt 2017 aus. Die Vorgaben aus der Schutzschirmvereinbarung werden erneut zu 100 Prozent erfüllt und das Ziel des Haushaltsausgleichs ist damit deutlich früher und bereits zum vierten Mal in Folge erreicht. Die Barbarossastadt steht somit vor der Entlassung aus dem Schutzschirm.
Ein Schwerpunkt im Haushalt ist nach wie vor die Kinderbetreuung. In den Planzahlen sind die erweiterten Betreuungszeiten, der weitere Ausbau der U3-Betreuung und die Tariferhöhungen berücksichtigt. Der Zuschuss erhöht sich von 4 Millionen Euro in 2016 auf 5,3 Millionen Euro in 2017. Dabei schlägt die Erweiterung der Öffnungszeiten jährlich mit ca. 200.000 Euro zu Buche.
Aktuell kann sich die Stadt Gelnhausen die erhöhten Ausgaben für die Kinderbetreuung zwar noch stemmen, aber es ist dringend notwendig, dass Bund und Land endlich höhere Zuschüsse leisten. Ohne deren Unterstützung ist die Mammutaufgabe Kinderbetreuung in Zukunft nicht mehr zu stemmen, so Bürgermeister Thorsten Stolz abschließend.