TTIP – Fluch oder Segen? – Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe spricht am 27. Juli in der Gelnhäuser Synagoge

Die SPD Gelnhausen konnte zu einem Informationsabend zum Thema TTIP, mit anschließender Diskussion, den heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe gewinnen. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 27. Juli, um 20 Uhr in der ehemaligen Gelnhäuser Synagoge, (Brentanostraße) statt. Einlass ist bereits um 19.30 Uhr. Moderiert wird die Veranstaltung von Arndt Lometsch.

„Kaum ein Thema erregt derzeit so sehr die Gemüter wie die anstehende Regelung zum TTIP. Aus diesem Grund haben wir den Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe zu einem Vortrag eingeladen. Sascha Raabe hat sich bereits in der Vergangenheit mehrfach, durchaus auch sehr kritisch, innerhalb der SPD zum Thema zu Wort gemeldet. Mit ihm wollen wir über das geplante Freihandelsabkommen ins Gespräch kommen“, so die Vorsitzende der SPD Gelnhausen Kerstin Schüler.

Organisiert wird die Veranstaltung von einer kleinen Arbeitsgruppe innerhalb der SPD, der Peter Helmling, Pia Horst, Markus Kolb, Arndt Lometsch und Eveline Volz angehören. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen und eine offene, konstruktive Diskussion ist ausdrücklich erwünscht.

Zum Hintergrund der Veranstaltung: Was bedeuten die Eckpunkte des Transatlantischen Freihandelsabkommen

„Transatlantic Trade and Investment Partnership“ kurz TTIP, wie sieht die Vorgängerversion Trans-Atlantic Free Trade Agreement TAFTA aus, welche Rolle spielt CETA Comprehensive Economic and Trade Agreement in dem Zusammenhang?

Was sich zunächst nach Fortschritt und Wohltat anhört, könnte leicht in das Gegenteil kippen: transparenter Markt für öffentliche Aufträge, obwohl die USA weiterhin „amerikanisch kaufen“ möchte, einheitliche Standards für Umwelt, Industrie, Lebensmittelgesetze, Gesundheitsfragen und die Deregulierung des Finanzsektors.

Und wie alle gesetzlichen Regelungen internationalen Ausmaßes hat auch dieses Abkommen lange geschichtliche Wurzeln, fußend auf der Transatlantischen Erklärung 1990 mit Weiterentwicklung Transatlantische Agenda 1995, Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft 1998, Rahmenvereinbarung 2007, der Vorbereitung durch die High Level Working Group und in 2013 den Beginn der Verhandlungen zum TTIP.

Der Hauptkritikpunkt der nicht-öffentlichen und nicht-transparenten Verhandlung wird von mehreren Organisationen aufgegriffen: seien es Wissenschaftler, Rechtswissenschaftler, gemeinnützige Organisationen oder der Deutsche Richterbund. Umweltschutzorganisationen sehen eine Gefährdung von Klimaschutz, Verbraucherschutz, Umgehung von Tierschutz- und Gesundheitsstandards. Europäische Kultursubventionen wären hochgradig gefährdet, das vorläufige Ausgliedern des Mediensektors war demzufolge eine notwendige Erfordernis im Laufe der Beratungen. Ob Datenschutz und IT Sicherheit weiterhin den bisherigen Standards entsprechen würden bei niederschwelligen gesetzlichen Rahmenbedingungen des TTIP, ist definitiv in Frage zu stellen. Und die abschließende Frage muss sein: kann in einer global vernetzten Welt eine Vereinbarung geschlossen werden, die in erster Linie die Standards der zwei großen Wirtschaftsmächte USA und Europa regelt?