„Die schnelle Haushaltsgenehmigung ist ein klares Zeichen dafür, dass die Stadtfinanzen auf Kurs sind und die Konsolidierungsmaßnahmen der zurückliegenden Jahre greifen“, mit diesen Worten hat SPD-Fraktionsvorsitzender Ewald Desch die zügige Genehmigung des Haushaltes 2016 kommentiert. Wenn es jetzt noch gelinge, wonach es derzeit aussieht, den kommunalen Schutzschirm früher als geplant zu verlassen, so sei dies das oft zitierte i-Tüpfelchen auf dem bisherigen Konsolidierungskurs. „Die Aussicht als eine der ersten Kommunen in Hessen wieder aus dem kommunalen Schutzschirm entlassen zu werden ist selbstverständlich sehr motivierend“, ergänzt die Stadtverordnete Pia Horst.

Die letzte Haushaltsgenehmigung ohne Auflagen hat es vor dreizehn Jahren für die Barbarossastadt gegeben. Dazu Ewald Desch: „Ich habe noch einmal in meinen Unterlagen nachgeschaut und festgestellt, dass es eine Haushaltsgenehmigung ohne Auflagen zuletzt im Jahr 2003 gegeben hat. Die positive Entwicklung der jüngsten Jahre, bekräftigt durch die schnelle Genehmigung durch das Regierungspräsidium, ist somit schon etwas sehr Besonderes.“ Hier hätten die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen sowohl auf der Ausgaben- als auch auf der Einnahmenseite gegriffen. In diesem Zusammenhang dankt Pia Horst den Verantwortungsträgern in den städtischen Gremien und der Bürgerschaft gleichermaßen: „Dass die städtischen Finanzen wieder auf einer soliden Grundlage stehen, ist einerseits den Entscheidungsträgern im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zu verdanken, die den Mut hatten auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, andererseits der Bürgerschaft, die zu einem großen Teil Verständnis für den Konsolidierungskurs aufgebracht hat.“

Dass die „Gesundung der städtischen Finanzen“, aber nicht nur alleine auf eine Vielzahl von umgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen zurückzuführen sei, sondern auch im engen Zusammenhang mit dem Wachstum der Stadt Gelnhausen stehe, das erläutert Ewald Desch im Detail: Durch die seit Jahren gegen den Trend steigende Einwohnerzahl erhält die Stadt Gelnhausen höhere Anteile an der Einkommensteuer und gleichzeitig auch mehr Schlüsselzuweisungen durch das Land. Die Gewerbeansiedlungen der zurückliegenden Jahren haben nicht nur zu einer Verstätigung des Gewerbesteueraufkommens auf hohem Niveau geführt, sondern aktuell auch zu höheren Anteilen der Stadt Gelnhausen an der Umsatzsteuer. Hieran ist klar erkennbar, dass sich der Bevölkerungswachstum und die zahlreichen erfolgreichen Gewerbeansiedlungen in den zurückliegenden Jahren jetzt zeitversetzt im städtischen Haushalts positiv bemerkbar machen.“

Als größten Erfolg in der derzeit noch laufenden Legislaturperiode bezeichnete Ewald Desch den erstmaligen Haushaltsausgleich im Jahr 2014 und die Rückführung des Rahmens für die Kassenkredite von über 32 Millionen Euro in 2011 auf aktuell 11 Millionen Euro. „Auch daran wird der erfolgreiche Konsolidierungskurs und die richtige Entscheidung zur Teilnahme am kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen deutlich“, blickt Ewald Desch zurück.

Auf dem Erreichten werde sich die SPD aber nicht ausruhen, sondern den eingeschlagenen Weg fortsetzen: „Für stabile und gesunde Finanzen zu sorgen, ist eine bleibende Aufgabe, der wir uns im Hinblick auch auf die Generationengerechtigkeit, in den nächsten Jahren weiter stellen werden.“