Die weitere Stabilisierung der städtischen Finanzen und die Fortsetzung des Wachstumskurs der Stadt Gelnhausen gehören aus Sicht der SPD weiterhin zu den wichtigsten Themen der nächsten Jahre. Am Donnerstagabend traf sich unter dem Vorsitz von Ewald Desch der Arbeitskreis Finanzen und Wirtschaft, um die aktuelle Entwicklung des städtischen Haushaltes und Perspektiven für die weitere Entwicklung der städtischen Finanzen zu beleuchten. Dabei ist für Ewald Desch und die Mitglieder des Arbeitskreises klar, dass die eingeleitete Haushaltskonsolidierung, mit dem verbundenen Wachstum der Stadt Gelnhausen mit ihren sechs Stadtteilen, konsequent fortgesetzt werden sollen.
Als größten Erfolg in der derzeit noch laufenden Legislaturperiode bezeichnete Ewald Desch den erstmaligen Haushaltsausgleich im Jahr 2014 und die Rückführung des Rahmens für die Kassenkredite von über 32 Millionen Euro in 2011 auf aktuell 16 Millionen Euro. Wobei die tatsächlich in Anspruch genommenen Kassenkredite in 2015 deutlich unter den 16 Millionen Euro liegen werden und hier eine weitere Rückführung der Kreditlinie erfolgen wird, so Ewald Desch.
Wie eng Haushaltskonsolidierung und der Wachstumskurs der Barbarossastadt zusammenhängen, das erläuterte Bürgermeister Thorsten Stolz den Mitgliedern des SPD Arbeitskreises Finanzen und Wirtschaft. Durch die seit Jahren gegen den Trend steigende Einwohnerzahl erhält die Stadt Gelnhausen höhere Anteile an der Einkommensteuer und gleichzeitig auch mehr Schlüsselzuweisungen durch das Land. Die Gewerbeansiedlung der zurückliegenden Jahren haben nicht nur zu einer Verstätigung des Gewerbesteueraufkommens auf hohem Niveau geführt, sondern aktuell auch zu höheren Anteilen der Stadt Gelnhausen an der Umsatzsteuer. Hieran ist klar erkennbar, dass sich der Bevölkerungswachstum und die zahlreichen erfolgreichen Gewerbeansiedlungen in den zurückliegenden Jahren jetzt zeitversetzt im städtischen Haushalts positiv bemerkbar machen, so Bürgermeister Thorsten Stolz.
Wir sind auf einem sehr guten Wege das gemeinsame Ziel von SPD und Bürger für Gelnhausen (BG), die Zurückerlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Barbarossastadt, zu erreichen und zwar schneller als ursprünglich geplant, so Ewald Desch weiter. Erstmals für das Jahr 2017 hatte die Stadt Gelnhausen mit dem Land Hessen den Haushaltsausgleich vereinbart. Dieser wurde jetzt drei Jahre früher bereits für das Jahr 2014 erreicht. Das ist selbstverständlich ein großer Ansporn, dieses Ziel auch für 2015 und 2016 zu erreichen, denn je früher der Haushaltsausgleich erreicht und dauerhaft gesichert werden kann, umso früher wird die Stadt Gelnhausen aus dem Schutzschirmprogramm des Landes Hessen entlassen. Und je schneller uns das gelingt, umso besser für unsere Stadt und auch die Bürgerinnen und Bürger, so der Stadtverordnete Herbert Böhmer aus Meerholz.
Als große Unbekannte im Hinblick auf das Jahr 2016 bezeichnet die SPD die konkreten Auswirkungen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs. Die letzten Modellrechnungen seitens des Landes Hessen für die Kommunen basieren auf dem Jahr 2014. Wir hoffen sehr, dass es jetzt in den nächsten Wochen die konkreten Berechnungen für das Jahr 2016 gibt, denn das ist auch für die Aufstellung des Haushaltes 2016 unerlässlich. Demnach, was uns derzeit bekannt ist, rechnen wir einerseits mit höheren Schlüsselzuweisungen für Gelnhausen, andererseits aber auch mit höheren Zahlungen im Bereich der Kreis- und Schulumlage, da es hier zu einer Wechselwirkung kommt, berichtet Thorsten Stolz.
Im Ergebnis halten die heimischen Sozialdemokraten fest: Für stabile und gesunde Finanzen zu sorgen, ist eine bleibende Aufgabe, der wir uns im Hinblick auch auf die Generationengerechtigkeit, in den nächsten Jahren weiter stellen werden.