Vorbereitungen auf die Kommunalwahl, Finanzen und Stadtentwicklung im Mittelpunkt

Die Vorbereitung der Kommunalwahl 2016 war eines der zentralen Themen der gemeinsamen Klausurtagung des SPD Ortsvereins und der SPD Stadtverordnetenfraktion. Neben Themensammlungen für das Wahlprogramm, standen erste Überlegungen zur Listenstruktur auf der Agenda. „Schon heute ist absehbar, dass die SPD Gelnhausen einerseits mit bewährten und bekannten Persönlichkeiten in die Kommunalwahl im nächsten Jahr gehen, aber gleichzeitig auch mit neuen Gesichtern antreten wird. Ich freue mich darüber, dass sich so viele Menschen bei uns engagieren wollen“, gibt die Vorsitzende der SPD Gelnhausen, Kerstin Schüler, einen ersten Einblick. Die Listenstruktur der SPD Gelnhausen wird vom Grundsatz her nach der Größe der einzelnen Stadtteile aufgestellt. Ende November 2015 wird die Kommunalwahlliste im Rahmen einer Mitgliederversammlung beschlossen.

Das Wahlprogramm wird in drei Arbeitsgruppen ausgearbeitet, die jeweils von einem Sprecher koordiniert werden: Soziales, Jugend, Familie, Sport, Kultur (Claudia Dorn), Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt (Walter Nix) sowie Finanzen und Wirtschaft (Ewald Desch).

Im Rahmen der Klausurtagung des Ortsvereins gab Bürgermeister Thorsten Stolz einen Einblick in die aktuelle Haushalts- und Finanzsituation der Barbarossastadt und berichtete über aktuelle Projekte im Bereich der Stadtentwicklung. Im Hinblick auf die Entwicklung der Haushalts- und Finanzsituation ist aus Sicht der SPD sehr erfreulich, dass nach 2013 auch in 2014 die Konsolidierungsziele in vollem Umfang erreicht und die Schutzschirmvereinbarung mit dem Land Hessen eins zu eins eingehalten wurde. Im Zuge der anschließenden Diskussion wurde sehr deutlich, dass Gelnhausen mittlerweile auch einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung über das Wachstum der Barbarossastadt generiert. Dazu Fraktionsvorsitzender Ewald Desch: "Das Bevölkerungswachstum der letzten Jahre führt zeitversetzt zu höheren Schlüsselzuweisungen und höheren Anteilen an der Einkommensteuer. Ganz konservativ kann man diesen Beitrag auf mittlerweile rund 250.000 Euro pro Jahr beziffern."

Und Gelnhausen soll nach Meinung der Sozialdemokraten weiter wachsen: Aktuell werden die baurechtlichen Voraussetzungen für das Neubaugebiet Mittlauer Weg in Meerholz geschaffen. Rund 150 Bauplätze werden dort in 2016 zur Verfügung stehen. Hier freut sich die Gelnhäuser SPD über die enorme Nachfrage und die bereits vorhandenen rund 100 Vormerkungen von Interessenten. "Die Nachfrage nach Bauplätzen und Wohnungen ist im gesamten Stadtgebiet erkennbar und ist auch auf die sehr gute Infrastruktur Gelnhausens zurück zu führen", so Ewald Desch weiter.

Gut ist auch die Nachfrage nach Gewerbeflächen: Nachdem die Stadt im Technologie- und Dienstleistungszentrum Herzbachtal, dem früheren Panzerabstellplatz und im Gewerbegebiet Hailer-Ost alle städtischen Grundstücksflächen erfolgreich vermarktet hat, steht in 2016 eine Erweiterung des Gewerbegebietes Hailer-Ost an. Die baurechtlichen Voraussetzungen sollen dafür noch in diesem Jahr geschaffen werden.

„Diese Entwicklungen tragen die Handschrift der SPD und unseres Kooperationspartners BG. Das werden wir bei den anstehenden Kommunalwahlen sehr deutlich machen“, so Kerstin Schüler weiter.

Auf Hochtouren laufen die Vorbereitungen für den Jahresempfang des SPD Ortsvereins. Dieser findet am Freitag, 17. April, um 18.00 Uhr in der Stadthalle statt. Als Gastrednerinnen werden die neue Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, und die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Müller erwartet. Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.