Freihandelsabkommen (TTIP): Gute Arbeit schützen

Die SPD Gelnhausen lädt herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung des DGB Kreisverband Main-Kinzig mit Dr. Kai Eicker-Wolf (DGB) und Roland Süß (attac) am 10. April 2014 um 18:00 Uhr in die Zehntscheune Gelnhausen (nahe Kaiserpfalz) ein.

Am 16. Dezember 2013 hat die Europäische Union mit den USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen verhandelt. In den kommenden Monaten sollen die Gespräche weiter gehen.

Geht es nach den Regierungen dies- und jenseits des Atlantiks, soll TTIP ein Abkommen der Superlative werden: Man will größtmögliche Marktliberalisierung beschließen und globale Standards setzen. Immer wieder wird betont, dass TTIP Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze bringen wird. Nicht nur in Europas Süden hofft man, stärkerer Freihandel könne endlich die Eurokrise beenden.
Sicherlich könnte ein gutes Abkommen Vorteile bringen: Eine sinnvolle Vereinheitlichung von Standards könnte Kosten sparen, eine Angleichung von Arbeitsstandards auf höchstem Niveau brächte Verbesserung für Beschäftigte, transatlantische Kooperation gegen Steuerflucht könnte wirksam sein. Leider sieht es derzeit aber nicht so aus, als wären das die Ziele der Verhandlungen. Ein Blick auf das EU-Handelsabkommen mit Kanada zeigt, dass sogar die Fähigkeit von Staaten bedroht sein könnte, sinnvolle Regeln und Gesetze im Sinne der Bevölkerung zu beschließen. Auch beim Freihandelsabkommen Nafta zwischen den USA, Kanada und Mexiko gibt es nicht nur Gewinner. Anstatt von dem Abkommen zu profitieren, hat die Landflucht in Mexiko sich beschleunigt und die Armut zugenommen.

Zusammen mit dem globalisierungskritischen Netzwerk attac möchte der DGB Kreisverband Main-Kinzig einen genaueren Blick auf das Freihandelsabkommen TTIP werfen – insbesondere auf mögliche Auswirkungen bei Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards.