„Man kann es treiben, aber auch übertreiben“, mit diesen klaren Worten hat sich die SPD-Fraktion zur jüngsten Anfrage der CDU-Fraktion in Sachen Kindergartengebühren zu Wort gemeldet. „Es ist völlig legitim, dass eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Anfragen zu Verwaltungsvorgängen – durchaus auch kritisch stellt. Uns fehlt aber jedes Verständnis dafür, wenn eine Anfrage, wie im Falle der CDU geschehen, umgehend und sehr ausführlich durch das Rathaus beantwortet wird, und dann sofort wieder die nächsten Vorwürfe in den Raum gestellt werden“, so die Stadtverordnete Claudia Dorn.
Daran werde aus Sicht der SPD der wahre Hintergrund und die Zielrichtung der CDU deutlich: „Es geht nicht darum, sachliche Fragen zu stellen und darauf eine Antwort zu erhalten, sondern um Polemik und den Versuch den Bürgermeister vorzuführen.“ Dies werde vor allem daran deutlich, wenn man sich die zeitlichen Abläufe betrachte. Dazu Fraktionsvorsitzender Ewald Desch: „Die CDU hat ihre Anfrage in der vergangenen Woche am Mittwoch, 19. März, im Rathaus eingereicht. Bereits fünf Tage später, am 24. März, hat sie auf vier Seiten entsprechende ausführliche Antworten und Informationen erhalten.“ Ebenso hat Bürgermeister Thorsten Stolz allen anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung die Antworten und Informationen zukommen lassen. Alleine an den zeitlichen Abläufen und der umgehenden Beantwortung der CDU-Anfrage durch das Rathaus werde deutlich, welche Bedeutung man dem Thema beimesse. Dazu passe es auch, dass der Bürgermeister bereits im November im Rahmen der Sitzung des Gesamtelternbeirats von sich aus die entstandenen Fehler und Verzögerungen bei der Umstellung des Programms offen angesprochen hat. Ebenso habe Bürgermeister Thorsten Stolz in den zurückliegenden Haupt- und Finanzausschusssitzungen auf die Probleme bei der Systemumstellung hingewiesen und Fragen beantwortet. Abschließend stellen Claudia Dorn und Ewald Desch klar: „Im Hinblick auf einen fairen und sachlichen Umgang miteinander, und auch der Tatsache, dass Bürgermeister Thorsten Stolz bei wichtigen Themen immer alle Fraktionen informiert und einbindet, hätten wir erwartet, dass dies auf Seiten der CDU anerkannt wird und man zur Versachlichung beiträgt, anstatt noch Öl ins Feuer zu gießen.“