SPD Gelnhausen
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Pressemitteilung:

22. Januar 2017

Klausurtagung der SPD Fraktion

Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zur alljährlichen Klausurtagung.
Auf dem Programm standen u.a. die Stadtentwicklung in der Südstadt sowie der Flächennutzungsplan für Bauen und Wohnen in der Barbarossastadt. Fraktionsvorsitzender Ewald Desch thematisierte auch die eventuelle Zusammennlegung der Feuerwehren Haitz und Höchst.

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18. Januar 2017
Bildungspolitik

Christoph Degen: Wo bleibt das neue Konzept für die Lehrerfortbildung und die Schulevaluation?

Kultusminister Lorz (CDU) hat heute seine Pläne für die Neuausrichtung der Fortbildung von Lehrkräften, zur Beratung von Schulen sowie zur Schulevaluation vorgestellt.
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, begrüßte, dass der Minister überhaupt etwas vorgelegt habe, „er hat uns ja lange genug warten lassen“. Allerdings, so Degen, sei das Konzept schwach. Die Beratungs- und Fortbildungslandschaft für hessische Lehrkräfte sei und bleibe ungenügend.

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02. Januar 2017

Nancy Faeser: Landesregierung täuscht über die wahre Lage bei der hessischen Polizei

Polizei

Die Generalsekretärin der SPD in Hessen, Nancy Faeser, hat die Landesregierung für deren Aussagen zur Situation der Polizei im Land scharf kritisiert. Faeser, die auch innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist, warf der Regierung vor, die Lage der Polizeibeamtinnen und –beamten in Hessen schönzureden. „Wenn der Innenminister verlautbaren lässt, die Besoldung der Polizei in Hessen befinde sich in allen Stufen auf einem hohen Niveau, dann ist das eben falsch. Hessen hat seinen Beamtinnen und Beamten – und damit auch den Polizistinnen und Polizisten im Land – erst eine Nullrunde verordnet und dann das aktuelle Besoldungsdiktat erlassen, das die Betroffenen mit einem Prozent mehr pro Jahr abspeist. Die Beihilfe im Krankenfall wurde gekürzt, das Weihnachts- und das Urlaubsgeld ebenfalls. Inzwischen verdienen hessische Polizeibeamtinnen und –beamte, die tagtäglich den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten, weniger als in den allermeisten anderen Bundesländern. Das sind die Tatsachen, auch wenn Schwarz-Grün sie nicht wahrhaben will“, sagte Nancy Faeser.

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22. Dezember 2016
KiföG

Heinz Lotz: Kindergärten auf dem Land werden benachteiligt

Wir werden leider im kommenden Jahr in manchen Dörfern über den Fortbestand einiger Kindergärten diskutieren müssen . Das umstrittene Kinderförderungsgesetz (KiföG) hat daran seinen Teil beigetragen. Das Gesetz zwingt die Einrichtungen wirtschaftlich zu denken. Das darf nicht Sinn und Zweck der Kindergärten sein.

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19. Dezember 2016

Nancy Faeser: Innenministerium hat Landesamt für Verfassungsschutz nicht ausreichend kontrolliert und das Parlament nicht informiert

NSU-Untersuchungsausschuss

In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurden Zeugen aus dem hessischen Innenministerium vernommen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, Nancy Faeser, sagte dazu am Rande der Sitzung:

„Herr Sievers, welcher im Innenministerium als Referatsleiter die Dienst-, Fach und Rechtsaufsicht ausüben sollte und für das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) zuständig war, berichtete, dass lediglich ein Siebtel seiner Tätigkeit dafür zur Verfügung stand. Dabei konnte er nach eigenen Angaben nur routinemäßige Vorlagen und die Vorbereitungen für die Parlamentarische Kontrollkommission gewährleisten. Dies bestätigt aus unserer Sicht, dass eine effektive Fachaufsicht durch das Innenministerium über den hessischen Verfassungsschutz nicht vorhanden war. Leider konnte der Zeuge kaum eigene Erinnerungen zu den Geschehnissen um Andreas Temme beitragen. Nach seiner Kenntnis sei Herr Temme ausschließlich für den Bereich des Rechtsextremismus zuständig gewesen, was nachweislich nicht der Fall gewesen ist."

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15. Dezember 2016

Lisa Gnadl: Schwarz-Grün ignoriert Beratungsengpässe bei der Schwangerenkonfliktberatung

Schwangerschaftskonfliktgesetz

Anlässlich der dritten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Schwangerschaftskonfliktgesetzes hat die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, ihre Kritik an der Gesetzesnovelle der Landesregierung nochmals bekräftigt: „Das Land ist verpflichtet, die Hilfe- und Beratungsangebote für Schwangere, die sich in einer Konfliktlage befinden, sicherzustellen. Die Träger der Beratungsstellen haben bei der Anhörung im Landtag deutlich gemacht, dass die derzeitige Förderhöhe durch das Land zu einer Unterdeckung bei den Personalkosten führt. Die Landesregierung und die schwarz-grüne Mehrheit im Landtag vertrauen also darauf, dass die Träger die finanzielle Lücke mit eigenen Mitteln schließen. Das können wir nicht hinnehmen.“

Daher habe die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht, der die Anrechnung von ärztlicher Beratung bei der Beratungsfinanzierung von zwanzig auf zehn Prozent reduzieren und gleichzeitig die Finanzausstattung der Träger, die psychosoziale Beratung anbieten, aufstocken soll.

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15. Dezember 2016

Elke Barth: Mietpreisbremse bleibt wichtiges Instrument - Aktuelle Wohnungsnot gefährdet den sozialen Frieden

Aktuelle Stunde

In der Aktuellen Stunde zur Mietpreisbremse hat die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth sich für deren Beibehaltung ausgesprochen. Barth sagte dazu am Donnerstag in der Plenardebatte: „Auch wenn die seit einem Jahr in Hessen geltende Mietpreisbremse noch Konstruktionsfehler hat, die zu beheben sind, befürwortet die SPD die Mietpreisbremse, die festlegt dass bei Wiedervermietungen die Miete um maximal zehn Prozent angehoben werden darf.“

Insbesondere im Rhein-Main-Gebiet, in dem die Hälfte der 16 hessischen Städte und Gemeinden lägen in denen die Mietpreisbremse gelte, werde bezahlbarer Wohnraum immer knapper, so dass selbst für den Mittelstand Wohnen unerschwinglich werde.

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15. Dezember 2016

Bettina Müller (SPD): Auf gute Zusammenarbeit!

Bundestagsabgeordnete trifft neue Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch
Bettina Müller und Stephanie Becker-Bösch

Reicht es, dass die Pflegebedürftigen satt und sauber sind? Was die Menschen in der Wetterau von ihren Pflegeeinrichtungen erwarten können und wie sich Bund und Kommunen in diesem Bereich engagieren, darüber diskutierte die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller mit Stephanie Becker-Bösch, der neuen Sozialdezernentin des Wetteraukreises.

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15. Dezember 2016

Nancy Faeser: Hessen darf die Aufklärung der NSU Mordserie nicht weiter erschweren

NSU-Untersuchungsausschuss

Am heutigen Donnerstag vernimmt der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hessische Zeugen, um die Aufklärung des Mordes an Halit Yozgat und die zweifelhafte Rolle des Verfassungsschützers Andreas Temme zu beleuchten. Die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss, Nancy Faeser, kommentierte dies wie folgt: „Die schnelle und gründliche Aufklärung der Umstände rund um den schrecklichen NSU-Mord an Halit Yozgat steht bereits seit Jahren im Zentrum des Bestrebens der SPD. Trotzdem wird der hessische NSU-Untersuchungsausschuss weiterhin mit unvollständigen Akten und ausgiebigen Schwärzungen in den gelieferten Akten konfrontiert. Viele Akten werden aus unserer Sicht rechtswidrig als vertraulich oder geheim eingestuft und können so nicht in den öffentlichen Sitzungen des Ausschusses den Zeugen vorgehalten werden.“

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22. November 2016

Mitgliederehrungen bei den Gelnhäuser Sozialdemokraten

Im Rahmen der Mitgliederversammlung ehrte die Ortsvereinsvorsitzende, Kerstin Schüler, verdiente Mitglieder.

"Wir als SPD Gelnhausen haben eine lange und stolze Geschichte und ihr seid ein wichtiger Teil davon." Für 10 Jahre Mitgliedschaft wurde der Kassierer des Ortsvereins, Hans Hohmann, geehrt. Birgit Jakob-Wegener, Walter Dressbach und Erwin Schüler für 25 Jahre Treue zur SPD. Christiane Nix wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Eine besondere Ehrung für 60 Jahre Treue zur SPD erhielt der ehemalige Ortsvorsteher Günther Nix.

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19. November 2016
Erweiterung der Betreuungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten

SPD und BG beantragen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung Erweiterung der Betreuungszeiten auf 17.00 Uhr

Claudia Dorn (SPD) und Bodo Delhey (BG): „Erweiterung der Betreuungszeiten ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung der Familienstadt Gelnhausen und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“

Die Fraktionen von SPD und Bürger für Gelnhausen (BG) sprechen sich für eine Erweiterung der Betreuungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten aus. Für die nächste Stadtverordnetenversammlung haben sie einen entsprechenden Antrag eingebracht und auch einen konkreten Vorschlag unterbreitet: So soll die Betreuungszeit in allen Kindertagesstätten der Stadt Gelnhausen auf durchgehend 17.00 Uhr erweitert werden. Dies bedeutet eine Verlängerung von montags bis donnerstags um eine halbe Stunde und am Freitag um zwei Stunden. "In den zurückliegenden Jahren wurde die Zahl der Betreuungsplätze im Stadtgebiet ausgebaut. Jetzt geht es darum, auf den vorhandenen Bedarf von Eltern und Elternbeiräten zu reagieren, die Betreuungszeiten zu verlängern", so Claudia Dorn (SPD) und Bodo Delhey (BG).

Meldung:

17. November 2016
Waldzustandsbericht

Heinz Lotz: Waldsanierung in der Rhein-Main-Ebene darf kein hohles Versprechen sein

In der Pressekonferenz zum Waldzustandsbericht wird kryptisch von einem speziellen Programm mit erheblichen Mitteln zur Waldsanierung und Walderhaltung in den nächsten vier Jahren gesprochen. Wo sind besagte erhebliche Mittel im Landeshaushalt zu finden? Statt geheimnisvolle Ankündigungen zu machen, könnten wir schon wesentlich weiter sein, wenn sich die Landesregierung früher bemüht und mehr getan hätte.

Meldung:

15. November 2016
Stellenausschreibung SPD Main-Kinzig

Werde Teil unseres Teams!

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine engagierte Büromitarbeiterin, bzw. einen engagierten Büromitarbeiter. Hier ist die ausführliche Stellenanzeige zu finden:

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14. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: Nominierung von Frank-Walter Steinmeier ist eine hervorragende Wahl

Bundespräsidentenwahl

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamem Kandidaten von SPD, CDU und CSU für die Bundesversammlung im Februar kommenden Jahres nachdrücklich begrüßt und dem Nominierten herzliche Glückwünsche ausgesprochen.

Schäfer-Gümbel sagte am Montag: „Ich freue mich sehr, dass die Unionsparteien ihre Unterstützung für Frank-Walter Steinmeier zugesagt haben. Die Entscheidung von CDU und CSU verdeutlicht sehr eindrucksvoll, dass er zweifellos der geeignetste Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist.

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21. Oktober 2016
Flexi-Rente

Bettina Müller (SPD): Gesund und flexibel in den Ruhestand

Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller begrüßt die Flexi-Rente, die am heutigen Freitag vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Das von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Gesetz sei sehr zufriedenstellend: „Unser Ziel war es, selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Renteneinstieg zu schaffen“, so Müller. Dabei seien nach Auffassung der Abgeordneten sowohl die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten als auch die unterschiedlichen Erwerbsbiographien zu berücksichtigen.

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19. Oktober 2016
Freiwillige Feuerwehren

Heinz Lotz: Nachwuchsmangel bei Freiwilligen Feuerwehren gefährdet Brandschutz auf dem Land

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Immer weniger Jugendliche engagieren sich in den heimischen Feuerwehren, so dass wir aktuell sogar von einem historischen Tiefstand sprechen können. Wir müssen uns ernsthaft Sorgen machen, ob wir in Zukunft noch die Funktionsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im ländlichen Raum gewährleisten können.

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12. Oktober 2016

Christoph Degen: Landesregierung bremst Bildungsgerechtigkeit weiter aus

Hessisches Schulgesetz

Der Gesetzentwurf zur Novellierung des Hessischen Schulgesetzes, den die schwarz-grüne Landesregierung heute in den Hessischen Landtag eingebracht hat, blockiert weiterhin alle Impulse für mehr Bildungsgerechtigkeit. Dieses Fazit zog der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, in der Debatte des Landtags. Er warf der Landesregierung vor, sie bleibe mit dem Gesetzentwurf selbst hinter den geringsten Erwartungen zurück, indem sie sich allen fortschrittlichen Konzepten für Chancengleichheit verweigere.

Im Landtag sagte Degen heute: „Die Novelle zum Schulgesetz bringt keinen bildungspolitischen Fortschritt, keine substantiellen Neuerungen und ist kein Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Sie ist ein Sammelsurium von Änderungen an unterschiedlichsten Paragraphen, die letztlich nur nachvollziehen, was an den Schulen in Hessen längst Realität ist. Selbst das nun ins Gesetz geschriebene formale Aus für die Hauptschulen, die ohnehin niemand in Hessen neu gründen will, ist nicht mehr als ein hübsches Geschichtchen für die Medien.“

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10. Oktober 2016
Schulen

Bettina Müller, Heinz Lotz, Christoph Degen (SPD): Es ist höchste Zeit für eine nationale Bildungsallianz

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete fordern eine Finanzspritze des Bundes für Schulen

Großbaustelle deutsche Schulen: jede zweite ist sanierungsbedürftig, die digitale Ausstattung oft von gestern. Weil aber die Lernumgebung maßgeblich über den Lernerfolg entscheidet, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller: „Wir brauchen dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“. Unterstützt wird sie hierin von der SPD-Landtagsfraktion.

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07. Oktober 2016
Zytostatika-Herstellung

Bettina Müller (SPD): Problem der Gründauer Löwen-Apotheke kommt in den Bundestag

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller mit Vertretern der SPD Gründau im Gespräch mit Apotheker Thomas Lüdtke

Der aktuelle Streit zwischen Krankenkassen und Apothekern um die Zytostatika-Herstellung stand im Mittelpunkt eines Besuchs der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller in der Löwen-Apotheke in Gründau-Lieblos.

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27. September 2016

SPD Ortsverein Gelnhausen unterstützt die Nominierung von Thorsten Stolz zum Landratskandidaten

Kerstin Schüler und Ewald Desch sichern Stolz ihre volle Unterstützung zu

Der SPD Ortsverein Gelnhausen begrüßt die Nominierung von Bürgermeister Thorsten Stolz zum Landratskandidaten der SPD Main-Kinzig und wird ihn selbstverständlich im Rahmen der offiziellen Nominierung am 30. September 2016 unterstützen. Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD Gelnhausen Kerstin Schüler: "Wir blicken mit einem lachenden und einem weinenden Auge der anstehenden Nominierung entgegegen. Sollte Thorsten Stolz 2017 zum Landrat des Main-Kinzig-Kreises gewählt werden, verlieren wir und die Stadt Gelnhausen einen engagierten und erfolgreichen Bürgermeister aus den eigenen Reihen. Der Main-Kinzig-Kreis und damit letztendlich auch die Kreisstadt Gelnhausen würden einen verlässlichen und engagierten Landrat gewinnen."

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26. September 2016

SPD Gelnhausen besucht Gedenkstätte „Point Alpha“ in der Rhön

Vergangenen Sonntag besuchten die Gelnhäuser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Gedenkstätte „Point Alpha“ in der Rhön. Dieser Ausflug wurde durch den Gewinn eines Preisgeldes in Höhe von 800,-€ möglich, dass der Ortsverein aufgrund seiner guten und aktiven Arbeit im Rahmen eines Wettbewerbs der SPD Main-Kinzig gewonnen hat.

„Mit dieser Auszeichnung wird unsere politische Arbeit in Gelnhausen auch auf Unterbezirksebene anerkannt und belohnt. Darauf sind wir sehr stolz. Da dieses Preisgeld eine Gemeinschaftsleistung aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Gelnhausen ist, haben wir alle Mitglieder und deren Partner zu diesem Ausflug eingeladen“, so die Vorsitzende der SPD Gelnhausen, Kerstin Schüler.

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08. September 2016

SPD Gelnhausen wünscht allen Kindern und Eltern einen guten Schulstart

„Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Schulstart, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt“, sagt die Vorsitzende der SPD Gelnhausen, Kerstin Schüler.

Mit kostenlosen Brotdosen, Taschen, einem gesunden Frühstück und Ernährungstipps für Schulkinder begrüßte die SPD Gelnhausen am vergangenen Wochenende in Meerholz und Gelnhausen Schulkinder und deren Eltern zum Start ins neue Schuljahr.

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03. September 2016
Demokratie

Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Für die anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits Prognosen, nach denen die AfD zur zweitstärksten Kraft werden könnte. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus sind wieder salonfähig. Nicht nur im Osten.

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29. August 2016
Ausstellung

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller in der Zeit vom 12. bis 16. September 2016 mit der Wanderausstellung Deutscher Bundestag im Main-Kinzig-Forum, Barbarossastrasse 24, 63571 Gelnhausen.

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26. August 2016
Parlamentarische Patenschafts-Programm

Bettina Müller (SPD): Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst!

Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch - Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 25.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.

Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben. Bereits zwei Teilnehmer aus ihrem Wahlkreis haben bisher an dem Programm teilgenommen.

Auch 2017 bietet das PPP, dann zum 34. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende (z.B. gew./techn. Berufe, Handwerker, Kaufleute und Landwirte), die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2017) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1992 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.

Bewerbungsunterlagen können noch bis zum 16. September 2016 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp angefordert werden. Nähere Informationen zum Programm gibts auch im Wahlkreisbüro von Bettina Müller (Kontaktdaten: www.muellerbettina.com)

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