SPD Gelnhausen
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Pressemitteilung:

13. August 2016
Positive Entwicklung der städtischen Finanzen

SPD und BG wollen weiter Kurs halten und Spagat zwischen Konsolidierung und gezielten Zukunftsinvestitionen schaffen

Ewald Desch und Bodo Delhey: „Aktuelle Entwicklung fällt nicht vom Himmel, sondern ist dem Konsolidierungskurs und der Standortpolitik der zurückliegenden Jahre geschuldet“

„Die wirtschaftlich positive Entwicklung der Stadt Gelnhausen und somit der städtischen Finanzen „fällt nicht einfach so vom Himmel“, sondern ist einerseits dem Haushaltskonsolidierungskurs der letzten Jahre und andererseits der aktiven Standortpolitik geschuldet“, mit diesen Worten haben die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bürger für Gelnhausen (BG), Ewald Desch und Bodo Delhey, die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer und die immer näher rückende vorzeitige Entlassung aus dem Schutzschirm kommentiert. Gleichzeitig unterstützen SPD und BG den von Bürgermeister Thorsten Stolz angekündigten Kurs, Mehreinnahmen dazu zu nutzen, um Kassenkredite weiter abzubauen, gezielt in die Infrastruktur zu investieren und erste Reserven für die Zukunft anzulegen. „Genau das ist der richtige Weg und es gilt weiter, den Spagat zwischen Konsolidierung einerseits und gezielten Zukunftsinvestitionen andererseits zu schaffen“, so Ewald Desch und Bodo Delhey.

Pressemitteilung:

03. August 2016
Kommunale Finanzen

Ortenbergs Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring und Bundestagsabgeordnete Bettina Müller kritisieren finanzielle Ausstattung der Kommunen

Es ist eine Zumutung, wie die hessische Landesregierung insbesondere mit Kommunen im ländlichen Raum umgeht“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete während einer Diskussionsveranstaltung mit der SPD Ortenberg zum Thema „Wachstumschancen im ländlichen Raum“. Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring (SPD) referierte zur angespannten Finanzsituation ihrer Kommune.

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19. Juli 2016
Thorsten Stolz besucht Fördereinrichtung für junge Zugewanderte in der Gemeinde Hasselroth

Die deutsche Sprache und qualifizierte Schulabschlüsse sind wichtige Schlüssel für eine erfolgreiche Integration

Erfolgreiche Kooperation mit der Ludwig-Geißler-Schule

Das Sommerfest der Hessischen Fördereinrichtung für junge Zugewanderte in der Gemeinde Hasselroth hat der designierte Landratskandidat der SPD Main-Kinzig, Thorsten Stolz, genutzt, um sich über die Einrichtung vor Ort zu informieren. Der Leiter der Fördereinrichtung, Michael König, führte ihn zusammen mit der bildungspolitischen Sprecherin der SPD Main-Kinzig, Uta Böckel, über das Gelände. „Die langfristige und dauerhafte Integration von jungen Flüchtlingen in unsere Gesellschaft ist eine der größten Herausforderungen für die nächsten Jahre, auch hier bei uns im Main-Kinzig-Kreis. Das Erlernen der deutschen Sprache und eine schulische Bildung und qualifizierte Schulabschlüsse sind hier ganz wichtige Voraussetzungen", machte Thorsten Stolz deutlich.
Die Einrichtung wird vom Regierungspräsidium in Darmstadt betrieben. Durch die Kooperation mit der Ludwig-Geißler-Schule in Hanau ist mit der Hessischen Fördereinrichtung für junge Zugewanderte durch die Verbindung von Schul- und Wohnheimbetrieb über die Jahre hinweg eine modellhafte Schulform entstanden. Weiterhin ist die Caritas auf dem Gelände vertreten, die sich ebenfalls im Bereich der Flüchtlingshilfe engagiert.

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18. Juli 2016
Ausbau der Kinderbetreuung in einer wachsenden Stadt

Thorsten Stolz besucht das Krippenhaus in Langenselbold und informiert sich über die Kinderbetreuung in der Gründaustadt

Über die Kinderbetreuung in der Stadt Langenselbold, insbesondere das Betreuungsangebot im Krippenhaus Löwenzahn, informierte sich der Bürgermeister der Kreisstadt Gelnhausen und designierte Landratskandidat der SPD Main-Kinzig Thorsten Stolz im Rahmen eines Ortstermins in der Gründaustadt. „Das Krippenhaus zur Betreuung der Kleinkinder ist eine tolle Einrichtung im Herzen von Langenselbold und ich nehme einen sehr guten Eindruck von der Einrichtung und ihrem engagierten Erzieherinnenteam mit nach Hause“, so Thorsten Stolz.

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17. Juli 2016

SPD Gelnhausen erhält „5-Sterne-Plus“-Auszeichnung

Die Vorsitzende der SPD Gelnhausen, Kerstin Schüler, nahm Anfang Juli im Rahmen der Mitgliedervollversammlung der SPD Main-Kinzig, die Urkunde für den 1. Platz des in 2014 vom Unterbezirk aufgelegten Programms „5-Sterne-Plus-Ortsvereine“ entgegen.
„Mit dieser Auszeichnung wird die gute und aktive politische Arbeit der SPD in Gelnhausen auch auf Unterbezirksebene anerkannt und belohnt. Darauf bin ich sehr stolz“, so Kerstin Schüler.

Pressemitteilung:

13. Juli 2016
Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD Gelnhausen:

TTIP - Fluch oder Segen? – Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe spricht am 27. Juli in der Gelnhäuser Synagoge

Die SPD Gelnhausen konnte zu einem Informationsabend zum Thema TTIP, mit anschließender Diskussion, den heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe gewinnen. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 27. Juli, um 20 Uhr in der ehemaligen Gelnhäuser Synagoge, (Brentanostraße) statt. Einlass ist bereits um 19.30 Uhr. Moderiert wird die Veranstaltung von Arndt Lometsch.

Meldung:

13. Juli 2016

SPD-Kreistagfraktion: Uta Böckel und Jutta Straub erneut Ausschussvorsitzende. Heinz Lotz MdL bleibt stellvertretender Vorsitzender

Am vergangenen Dienstag fanden die konstituierenden Ausschusssitzungen des Kreistages im Main-Kinzig-Kreis statt. Im Rahmen dieser Sitzungen waren jeweils die Positionen des Vorsitzes sowie die zweier Stellvertreter zu besetzen.

Einstimmig gewählt wurden:
Uta Böckel, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Partnerschaften.
Jutta Straub, Vorsitzende des Ausschusse für Soziales, Familie, Senioren und Demografie.
Heinz Lotz MdL, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft

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08. Juli 2016

Christoph Degen: Mehr Personal und multiprofessionelle Teams für die Beschulung von Flüchtlingen sind notwendig

Schule

Die Forderung des hessischen Lehrerverbands mehr Personal für die Integration von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen, hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen heute wie folgt kommentiert:

„Die SPD-Fraktion unterstützt den hessischen Lehrerverband in seiner Forderung nach mehr Personal und multiprofessionellen Teams für die Beschulung von Flüchtlingen. Hessen braucht für alle geflüchteten Kinder und Jugendlichen ausreichend Ressourcen, um die psychologische Beratung und Versorgung, aber auch die Betreuung und Vernetzung von Lehrkräften zu gewährleisten, um sie bei der Aufgabe zu unterstützen."

Meldung:

07. Juli 2016

SPD-Kreistagsfraktion hat Vorstand komplettiert

Bereits in der konstituierenden Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion im April wurde Klaus Schejna zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Seine bisherigen Stellvertreter blieben bis zur Vereidigung der ehrenamtlichen Kreisausschussmitglieder kommissarisch im Amt.

In der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag wurde nun der Vorstand komplettiert. Gewählt wurden vier Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden und vier Beisitzer für den Fraktionsvorstand. Wiedergewählt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Uta Böckel (Hasselroth), Jutta Straub (Hanau) und Heinz Lotz (Steinau). Für den aus dem Kreistag ausgeschiedenen Bernd Becker aus Linsengericht wurde der Gelnhäuser Bürgermeister Thorsten Stolz und designierte Landratskandidat der SPD Main-Kinzig zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

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07. Juli 2016
Entgeltgleichheit, Lohnlücke

Bettina Müller: Frauen verdienen 100 Prozent!

Bettina Müller, MdB mit Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Foto: Andreas Amann)

Obwohl die Entgeltgleichheit seit über fünf Jahrzehnten geltendes Recht ist, sieht die Realität anders aus: Nach wie vor klafft eine Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Aktuell verdienen Frauen im Durchschnitt rund 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer.

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15. Juni 2016

Einladung zur offenen Vorstandssitzung - Thema „Lärmschutzwand in Höchst“

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Gelnhausen lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur offenen Vorstandssitzung am Mittwoch, den 29. Juni 2016 um 19:00 Uhr in den kleinen Besprechungsraum im 1. OG des Dorfgemeinschaftshauses in Höchst ein.
Neben dem Landtagsabgeordneten Heinz Lotz wird auch der Sachverständige Diplom-Ingenieur Klaus Hartwig anwesend sein, der über den aktuellen Sachstand zum Thema „Lärmschutzwand“ im Gelnhäuser Stadtteil Höchst berichten wird.

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10. Juni 2016

Michael Siebel: Landesregierung darf Verantwortung nicht auf Kommunen verschieben

Wohnungsprognose für Hessen alarmierend

Als außerordentlich alarmierend bezeichnet der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die von Ministerin Priska Hinz vorgelegte Wohnungsprognose für Hessen. Danach fehlen in Hessen bis 2040 insgesamt 517.000 Wohnungen. „In den nächsten Jahren müssen jährlich fast 37.000 Wohnungen in Hessen neu gebaut werden. Aber Schwarz-Grün hat keinen Plan dafür", sagte Siebel.

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10. Juni 2016
Rechte Dauerbelagerung in Büdingen

Lisa Gnadl und Heinz Lotz: AfD witterte Anschlag durch Schwarzwälder-Kirschtorten

Zwei von der Polizei beschlagnahmte Schwarzwälder Kirschtorten beschäftigen nun den Hessischen Landtag. Sie sollten anlässlich einer Mahnwache des Bündnisses „Büdingen weltoffen“ verzehrt werden. Nebenan witterte die AfD einen Anschlag. Kurz: die Torten mussten weg.

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02. Juni 2016
Organspende

Bettina Müller (SPD): „Klarheit bei der Organspende“

„Das Wichtigste ist, dass für die Ärzte und Angehörigen Klarheit darüber besteht, wie der Betroffene zur Organspende steht.“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller aus Anlass des Tages der Organspende“ am 4. Juni. „Jeder sollte sich daher Gedanken machen und seinen Willen auf einem Organspendeausweis bekunden.“

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01. Juni 2016
Integration

Bettina Müller: Mehr Geld für Deutsch- und Integrationslehrer

„Ich bin sehr froh, dass jetzt eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt werden konnte“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller aus Berlin.

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01. Juni 2016

Hessische SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Fraktionsvorstandswahlen

Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat bei den heutigen turnusmäßigen zur Mitte der Legislaturperiode anstehenden Fraktionsvorstandswahlen im Rahmen ihrer Fraktionsklausur ihren Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel bestätigt. Schäfer-Gümbel wurde in geheimer Abstimmung einstimmig wiedergewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt weiterhin Günter Rudolph, auf den 29 von 37 Stimmen entfielen.

Zu Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählte die Landtagsfraktion Nancy Faeser, Lisa Gnadl, Timon Gremmels, Heike Hofmann, Dr. Daniela Sommer und Marius Weiß.

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27. Mai 2016

Nancy Faeser: Innenminister Beuth beschönigt gnadenlos die Lage bei der hessischen Polizei

Polizei

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, hat einen Artikel in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Attraktivität des Polizeiberufes in Hessen wie folgt kommentiert:

„Die Aussagen von Innenminister Beuth zur Attraktivität des Polizeiberufes in Hessen zeugen von einer bemerkenswerten Verkennung der Situation bei der hessischen Polizei. Er versucht, die Lage gnadenlos zu beschönigen und verschließt vor den vorhandenen Problemen konsequent die Augen. Herr Beuth wird mit dem Satz zitiert, dass es nicht völlig unattraktiv sei, in Hessen Polizist zu werden. Eine solch niedrige Anspruchshaltung eines Innenministers ist schon peinlich."

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24. Mai 2016
Rechtsextremismus

Bettina Müller (SPD): Kampf gegen Rechts bleibt zentrale Aufgabe

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort am 27. Mai in Ortenberg

Wie können kommunale Strategien gegen Rechts aussehen? Wie kann der Bund die Kommunen hierbei unterstützen? Diesen Fragen widmet sich eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am Freitag, 27. Mai, um 19 Uhr, im Bürgerhaus Ortenberg.

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18. Mai 2016

Christoph Degen: Schwarz-Grün entpuppt sich als Totengräber des Arbeitslehreunterrichts

Berufsorientierung

Die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Stärkung der Berufsorientierung und Arbeitslehre in Schule und Unterricht kommentierte der bildungspolitische Sprecher Christoph Degen im Hessischen Landtag wie folgt:

„Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Stärkung der Berufsorientierung und Arbeitslehre zeigt, dass sich die Landesregierung immer weiter von der Unterrichtswirklichkeit entfernt und auf dem besten Wege ist, den Arbeitslehreunterricht zu Grabe zu tragen. Den vielen Problemen bei der Berufsvorbereitung will oder kann Schwarz-Grün sich nicht stellen. Alle richtigen Bekundungen, dass Berufsorientierung Aufgabe alle Schulformen sein muss, entpuppen sich als heiße Luft, wenn Schulen und Lehrkräfte hier per Erlass neue Aufgaben aufgebürdet werden, ohne diese entsprechend zu qualifizieren und bei der Umsetzung zu unterstützen."

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21. April 2016
Konstituierende Sitzung der SPD-Fraktion Gelnhausen

Ewald Desch als Fraktionsvorsitzender einstimmig wiedergewählt

Heimische Sozialdemokraten nominieren ihre Personalvorschläge für den Magistrat

Ewald Desch bleibt auch weiterhin Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Gelnhausen. Im Rahmen der konstituierenden Fraktionssitzung am Montagabend wählten ihn die Mitglieder der neuen SPD-Fraktion einstimmig zum Vorsitzenden. Stellvertreter bleibt weiterhin Walter Nix. Zur Fraktionsgeschäftsführerin wurde Claudia Dorn gewählt. Sigrun Weigand begleitet weiterhin das Amt der Schriftführerin und für die Pressearbeit ist künftig Kerstin Schüler zuständig. Auch diese Wahlen erfolgten einstimmig. Kraft Amt gehören dem Fraktionsvorstand auch die designierte Stadtverordnetenvorsteherin Pia Horst und Bürgermeister Thorsten Stolz an.

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21. April 2016
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst

Bettina Müller und Dr. Sascha Raabe (SPD): Für kinderärztlichen Bereitschaftsdienst im Main-Kinzig-Kreis

„Fast 90 Kilometer Anfahrtsweg sind unzumutbar“
„Fast 90 Kilometer Anfahrtsweg sind unzumutbar“

Bettina Müller und Dr. Sascha Raabe fordern als SPD-Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis einen pädiatrischen Bereitschaftsdienst an der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin der Main-Kinzig-Kliniken in Gelnhausen einzurichten. In gemeinsamen Briefen an den zuständigen hessischen Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) und die Kassenärztliche Vereinigung bekräftigen die beiden Bundestagsabgeordneten ihre Forderung und unterstützen damit ebenso wie Landrat Erich Pipa (SPD) eine Petition mit dem an die Kassenärztliche Vereinigung gerichteten Appell.

Meldung:

21. April 2016

Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst in Gelnhausen gefordert

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderung von Landrat Erich Pipa, die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin der Main-Kinzig-Kliniken Gelnhausen als Standort für einen pädiatrischen Bereitschaftsdienst vorzusehen

In der konstituierenden Sitzung des Kreistages der neuen Legislaturperiode wird eine dringliche Vorlage des Landrates zusätzlich zur Abstimmung auf die Tagesordnung gesetzt werden. Diese beinhaltet die Aufforderung an die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV Hessen), die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin der Main-Kinzig-Kliniken Gelnhausen als Standort für einen pädiatrischen Bereitschaftsdienst vorzusehen.

„Bisher existiert im Main-Kinzig-Kreis kein kinderärztlicher Bereitschaftsdienst der KV Hessen. Das hat zur Folge, dass die Main-Kinzig-Kliniken seit über zehn Jahren in ihrer Notfallambulanz jährlich rund 9.000 Kinder und Jugendliche mit eigenem Klinikpersonal versorgen. Dies geschieht hauptsächlich außerhalb der Sprechstundenzeiten der im Kreisgebiet niedergelassenen Kinderärzte und zwar tagsüber, nachts, an Wochenenden, Feiertagen und Ferienzeiten in enger Abstimmung zwischen Kinderärzten und Klinik“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Klaus Schejna.

Pressemitteilung:

19. April 2016

SPD stellt Weichen für die neue Legislaturperiode

Deutliche Mehrheit der SPD-Fraktion spricht sich für weitere Zusammenarbeit mit den BG aus

Die SPD-Fraktion Gelnhausen hat in ihrer Fraktionssitzung am Montagabend die Weichen für eine weitere Zusammenarbeit mit der Wählergruppe Bürger für Gelnhausen (BG) gestellt. Nach den erfolgten Sondierungsgesprächen in den zurückliegenden Wochen mit BG, CDU und FDP kamen die heimischen Sozialdemokraten zu einer Fraktionssitzung zusammen, um die Ergebnisse zu bewerten und eine Entscheidung über den künftigen Koalitionspartner herbeizuführen. „Die Entscheidung zugunsten der Bürger für Gelnhausen ist mit sehr breiter Mehrheit getroffen worden“, berichtet Fraktionsvorsitzender Ewald Desch.

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25. März 2016

Besuch am Grab von Helga Elstner

„Eine überregional bekannte Gelnhäuserin ist die am 19.3.1924 geborene Helga Elstner, die auf Landes- und Bundesebene verschiedene Mandate wahrgenommen hat, zuletzt als Bürgerschaftspräsidentin in Hamburg“ sagt Pia Horst, in der gerade ablaufenden Mandatszeit Stadtverordneten-vorsteherin und Ortsbeiratsmitglied. In genau dieser Eigenschaft hatte sie nach dem Tod von Helga Elstner am 31.10.2012 Anfang 2013 einen Antrag auf Widmung einer Straße gestellt. Der Vorschlag wurde im Ortsbeirat Mitte befürwortet und in eine Vorschlagsliste aufgenommen, bei anstehenden Namensgebungen wird diese herangezogen.

Pressemitteilung:

18. März 2016
Equal-Pay-Day

Bettina Müller (SPD): Frauen haben ein Recht auf mehr!

Gleicher Lohn

Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen.

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